Scholz reist zu zweitägigem Besuch nach Rom
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag zu einem zweitägigen Besuch nach Rom.
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Lauterbach warnt vor Verschiebung von Cannabis-Legalisierung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Widerstands mehrerer Bundesländer vor einer Verschiebung der Cannabis-Legalisierung gewarnt.
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Ukraine-Krieg und Soziales bei „Kanzlergespräch“ mit Scholz im Mittelpunkt
Mit einem breiten Strauß von Themen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend beim Bürgergespräch in Dresden konfrontiert worden.
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Länder wollen Inkrafttreten von Cannabis-Gesetz verzögern
Mehrere Bundesländer wollen das Inkrafttreten der Cannabis-Legalisierung zum 1. April verhindern und um sechs Monate verschieben.
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Bundesbeauftragte beklagt Altersdiskriminierung auf Arbeitsmarkt
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ataman, unterstützt eine Kampagne gegen Altersdiskriminierung von Frauen.
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Scholz trifft Bürger in Dresden zum zwölften Kanzlergespräch
Bundeskanzler Scholz spricht am Donnerstag (18.30 Uhr) in Dresden mit Bürgern beim zwölften Kanzlergespräch.
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Scholz: Werde keine Bundeswehrsoldaten in die Ukraine entsenden
Nach Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versichert, keine Bundeswehrsoldaten in das Kriegsgebiet zu schicken.
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Hessische SPD-Bezirke nominieren Bartol statt Faeser für Landesvorsitz
Statt der derzeitigen Landesvorsitzenden Nancy Faeser nominierten die SPD-Bezirke Nord und Süd den Bundestagsabgeordneten Sören Bartol, wie sie gemeinsam mitteilten.
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Scholz besucht Wohnungsbauprojekt in Freiburg
Bundeskanzler Scholz besucht am Dienstag die Festveranstaltung für ein Neubauprojekt in Freiburg.
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Sozial-Moratorium für Wehrausgaben: Lindner sorgt mit Vorstoß für Kritik in ‚Ampel‘
Finanzminister Lindner hat mit seinem Vorstoß eines Sozialleistungs-Moratoriums zugunsten höherer Verteidigungsausgaben für Kritik bei Kabinettskollegen gesorgt.
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