Vier Jahre nach dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist die Sonderkommission deutlich verkleinert worden. Statt wie bislang 40 Ermittler befassen sich künftig nur noch fünf Beamte mit dem Fall. Sie sollen neuen Hinweise nachgehen.
Vier Jahre nach Einbruch in Grünes Gewölbe: Sonderkommission deutlich verkleinert Read More »
Rund ein halbes Jahr nach der Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen beginnt der Prozess gegen den Tatverdächtigen vor dem Landgericht Düsseldorf.
Prozessbeginn nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen Read More »
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob im Abiturzeugnis auf Prüfungserleichterungen wegen Legasthenie hingewiesen werden darf. Drei Abiturienten aus Bayern wandten sich an die Karlsruher Richterinnen und Richter.
Bundesverfassungsgericht urteilt über Hinweis auf Legasthenie in Abiturzeugnis Read More »
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) mehren sich die Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse.
Rufe nach Aussetzen der Schuldenbremse mehren sich Read More »
Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung einen Strich durch einige ihrer Klimaschutzpläne gemacht.
Bundesverfassungsgericht kippt Klima-Milliardenplan der Ampel Read More »
In Sachsen ist ein Iraker festgenommen worden, der Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein soll. Wie die Bundesanwaltschaft erklärte, soll er sich dem IS 2013 im Irak angeschlossen haben. Er sitzt in Untersuchungshaft.
Mutmaßliches IS-Mitglied in Sachsen festgenommen Read More »
Weil er Werkzeugmaschinen zur Herstellung von Scharfschützengewehren nach Russland verkauft haben soll, ist ein Unternehmer aus Baden-Württemberg von der Bundesanwaltschaft angeklagt worden.
Unternehmer wegen Verkaufs von Spezialmaschinen nach Russland angeklagt Read More »
In Berlin sind zwei Polizisten wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Sie sollen Drogendealer geschlagen und vor einer Razzia gewarnt haben.
Polizisten in Berlin wegen Körperverletzung im Amt verurteilt Read More »
Die Geldstrafe wegen Vorteilsnahme gegen den früheren Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (ehemals SPD) ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte die vom Landgericht Frankfurt am Main festgesetzte Strafe.
BGH bestätigt Geldstrafe gegen ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann Read More »
