SPD-Fraktion berät auf Klausur über Europapolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin zusammen.
SPD-Fraktion berät auf Klausur über Europapolitik Read More »
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin zusammen.
SPD-Fraktion berät auf Klausur über Europapolitik Read More »
Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Tobias Bank, tritt zurück.
Linken-Bundesgeschäftsführer Bank tritt zurück Read More »
Die SPD will sich bei der Europawahl im Juni als “Bollwerk” gegen rechts in Stellung bringen.
Mützenich sieht die SPD bei der Europawahl als “Bollwerk” gegen rechts Read More »
Linken-Chefin Janine Wissler fordert von der CDU nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv einen Unvereinbarkeitsbeschluss auch zur rechtskonservativen Werteunion.
Linke fordert von CDU Unvereinbarkeitsbeschluss auch zur Werteunion Read More »
AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer sollen sich im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen.
Recherchenetzwerk Correctiv: AfD-Politiker bei Geheimtreffen zu “Remigration” Read More »
Leistungen anderer Staaten für Contergangeschädigte dürfen auf die Conterganrente angerechnet werden.
Karlsruhe: Leistungen anderer Staaten dürfen auf Conterganrente angerechnet werden Read More »
Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD hat deren designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit angemahnt.
Barley fordert bessere Kommunikation über Regierungsarbeit der SPD Read More »
Die Grünen dringen auf mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt und den Ausbau von Natur- und Klimaschutz.
Grüne wollen bei gerechter Arbeit sowie Natur- und Klimaschutz Akzente setzen Read More »
Die Auslieferung eines Türken, der in Deutschland im Maßregelvollzug ist und gegen den in der Türkei wegen eines Drogendelikts ermittelt wird, muss neu geprüft werden.
Bundesverfassungsgericht: Auslieferung türkischen Bürgers muss neu geprüft werden Read More »
Linken-Chef Martin Schirdewan sieht die neue Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nicht als Konkurrenz an.
Schirdewan sieht in Wagenknecht-Partei keine Konkurrenz Read More »