Scholz räumt Vertrauenskrise ein – Europawahl „war ein Einschnitt“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Vertrauenskrise in der deutschen Politik eingeräumt.
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EU-Gipfel: Scholz warnt vor „Hängepartie“ bei Spitzenposten
Bundeskanzler Scholz hofft beim EU-Gipfel ab Donnerstag auf rasche Zustimmung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
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Scholz: Putin will keinen Frieden und setzt weiter „voll auf Krieg“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Rufe nach Friedensgesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zurückgewiesen.
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Opposition im Bundestag sieht Koalition am Ende – Debatte nach Kanzlerrede
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Verlust der handlungsfähigkeit attestiert.
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Scholz: Putin will keinen Frieden und setzt weiter voll auf Krieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Rufe nach Friedensgesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zurückgwiesen.
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EU-Gipfel: Scholz setzt auf Einigung bei Spitzenposten
Bundeskanzler Scholz hofft beim EU-Gipfel ab Donnerstag auf rasche Zustimmung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
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Bundestag verzeichnet 2023 Rückgang bei Petitionen
Die Zahl der Petitionen an den Bundestag ist im vergangenen Jahr zurückgegangen.
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Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeln von EU und Nato ab.
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Mehr Spielraum für Behörden: Bundesrat billigt Änderungen am Cannabisgesetz
Mehr Handlungsspielraum für Behörden und eine erweiterete Evaluation: Der Bundesrat hat Änderungen am Cannabisgesetz gebilligt.
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Umfrage: Mehrheit sieht Elternhaus als essenziell für Demokratiebildung
Die Mehrheit der Erwachsenen in Deutschland spricht einer Umfrage zufolge dem Elternhaus die zentrale Rolle bei der Vermittlung demokratischer Überzeugungen und Kompetenzen zu.
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