Die Sondierungsgespräche zur Regierungsfindung in Thüringen verlaufen nach Angaben der beteiligten Parteien konstruktiv. Nach einer zweiten Sondierungsrunde zwischen CDU, BSW und SPD sprachen ihre Vertreter von einer guten Atmosphäre.
Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre Read More »
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rasche Gesetzesänderungen angekündigt, jedoch auch die Notwendigkeit erweiterter Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgehoben.
Nach Urteil zu BKA-Gesetz: Faeser kündigt rasche Gesetzesänderungen an Read More »
Der CDU-Politiker Alexander Dierks ist neuer Präsident des sächsischen Landtags. Rund vier Wochen nach der Landtagswahl wählten die Abgeordneten den 36-Jährigen in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments mit großer Mehrheit.
CDU-Politiker Dierks ist neuer Präsident von sächsischem Landtag Read More »
Der CDU-Politiker Thadäus König ist zum neuen Landtagspräsidenten in Thüringen gewählt worden.
CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident in Thüringen Read More »
Vor der geplanten Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hat das Parlament eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen.
Thüringer Landtag mehrheitlich für Änderung des Verfahrens bei Präsidentenwahl Read More »
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Absage von CSU-Chef Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene kritisiert.
Wüst widerspricht Söder: Absage an Schwarz-grün nicht klug Read More »
Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag fortgesetzt.
Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung fortgesetzt Read More »
Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag fortgesetzt.
Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter Read More »
Im Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hat die CDU vor Gericht einen Erfolg erzielt.
Landtagsstreit in Thüringen: CDU erzielt Erfolg vor Verfassungsgericht Read More »
Im von der AfD verursachten Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hofft CDU-Landeschef Mario Voigt auf eine schnelle Entscheidung des Landesverfassungsgerichts.
Streit um Landtagspräsidenten in Thüringen: CDU rechnet mit Wahl am Samstag Read More »
