Angesichts von Konflikten mit dem BSW schwindet bei CDU und SPD in Thüringen laut Medienberichten offenbar die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Sondierungsgespräche.
Stockende Sondierungen in Thüringen: Vertreter von CDU und SPD zunehmend skeptisch Read More »
Der deutsche OSZE-Wahlbeobachter Manfred Grund hat sich verwundert über den offiziell verkündeten Wahlsieg der Regierungspartei in Georgien gezeigt.
Deutscher Wahlbeobachter: Ergebnis in Georgien ist „schwer erklärbar“ Read More »
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat für die abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt für 2025 Kürzungen bei den Ausgaben für Bürgergeld, Subventionen und Nichtregierungsorganisationen gefordert.
FDP-Fraktionschef Dürr will im Haushalt bei Bürgergeld und Subventionen kürzen Read More »
Die SPD hat die Sondierungsgespräche mit dem BSW und der CDU in Sachsen unterbrochen.
BSW-Stimmen für AfD-Antrag im Landtag: SPD in Sachsen unterbricht Sondierungen Read More »
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2026 werden.
Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat bei Landtagswahl in Baden-Württemberg werden Read More »
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat seine Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2026 bestätigt.
„Ich mach’s“: Özdemir bestätigt Spitzenkandidatur für Grüne in Baden-Württemberg Read More »
Auf Antrag der AfD hat der sächsische Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Coronapandemie eingesetzt.
Auf AfD-Antrag: Corona-Untersuchungsausschuss in sächsischem Landtag eingesetzt Read More »
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr 2026 werden.
Parteikreise: Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg werden Read More »
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg werden.
Medien: Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg werden Read More »
Nach der ernüchternden Steuerprognose hat SPD-Fraktionschef Mützenich von Bundeskanzler Scholz mehr Durchsetzungsvermögen in der Ampel-Koalition in der Finanzpolitik eingefordert.
Steuerprognose: Mützenich fordert von Scholz mehr Durchsetzungskraft in „Ampel“ Read More »
