Das belgische Königspaar ist zu einem offiziellen Deutschlandbesuch eingetroffen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing König Philippe und Königin Mathilde am Schloss Bellevue in Berlin mit militärischen Ehren.
Belgisches Königspaar zu offiziellem Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen Read More »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva anlässlich der Regierungskonsultationen beider Länder im Kanzleramt empfangen.
Scholz empfängt Brasiliens Präsidenten Lula zu Regierungskonsultationen im Kanzleramt Read More »
Die Bundesregierung hat Forderungen nach einem Verzicht auf die Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel als rechtlich nicht umsetzbar zurückgewiesen.
Bundesregierung hält Verzicht von Bürgergeld-Erhöhung für nicht umsetzbar Read More »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zum Engagement in Ehrenamt und Kommunalpolitik aufgefordert.
Steinmeier ruft zu stärkerem ehrenamtlichen Engagement auf Read More »
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt, die Debatte um Einsparungen im Bundeshaushalt auf Kosten sozial schwacher Menschen auszutragen.
Bas kritisiert Debatte um Einschnitte beim Bürgergeld: „Das ist Populismus“ Read More »
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat Deutschland und Frankreich zum gemeinsamen Kampf gegen den Populismus aufgerufen.
Bundestagspräsidentin fordert deutsch-französisches Eintreten gegen Populismus Read More »
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu einer Fortsetzung der Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aufgerufen.
Baerbock wirbt für Fortsetzung der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas Read More »
Die Bundesregierung hat die Aussetzung eines Gesetzes gegen illegale Migration im westafrikanischen Transit-Staat Niger kritisiert.
Bundesregierung kritisiert Aussetzung von Migrations-Gesetz in Niger Read More »
Die 2020 noch unter der großen Koalition beschlossene Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß.
Bundesverfassungsgericht: Wahlrechtsreform von 2020 mit Grundgesetz vereinbar Read More »
Im Rahmen seines Besuchs in Nahost reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in den Golfstaat Katar, wo er in Doha den Emir des Staates, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, zu Gesprächen treffen wird.
Bundespräsident Steinmeier trifft in Doha den Emir von Katar Read More »
