SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag in Brandenburg

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl haben sich die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg auf einen Koalitionsvertrag verständigt.

„Ja, wir werden heute den Koalitionsvertrag vorstellen“, sagte BSW-Landeschef Robert Crumbach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Potsdam. Die beiden Parteien hatten gut drei Wochen lang Koalitionsverhandlungen miteinander geführt.

Die Vorstellung des Koalitionsvertrags ist für 14.00 Uhr im Potsdamer Landtag geplant. Parteitage von SPD und BSW sollen dem Vertrag in der ersten Dezemberwoche zustimmen. Danach könnte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Landtag zur Wiederwahl stellen. Die Wahl soll am 11. Dezember stattfinden.

SPD und BSW haben zusammen 46 Stimmen, für eine Mehrheit sind 45 Stimmen notwendig. Die Landtagswahl am 22. September gewann die SPD knapp vor der AfD. Daneben zogen nur noch das BSW und die CDU in den Landtag ein. Da die SPD eine Koalition mit der AfD kategorisch ausschloss, konnte sie nur mit dem BSW eine Mehrheit erreichen.
© AFP

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