Bundestagswahl 2025: 18 Parteien in NRW zugelassen

Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss hat am Freitag, 24. Januar 2025, über die Zulassung der Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 entschieden.

Düsseldorf – „24 Parteien und politische Vereinigungen hatten eine Landesliste für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Davon wurden 18 Landeslisten zugelassen,“ teilte Landeswahlleiterin Monika Wißmann in Düsseldorf mit.

Die Landeslisten folgender Parteien wurden zugelassen:

Lfd. Nr. Partei (Langbezeichnung) Partei (Kurzbezeichnung)
1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
2 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
4 Freie Demokratische Partei FDP
5 Alternative für Deutschland AfD
6 Die Linke Die Linke
7 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei
8 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
9 Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis
10 Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
11 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER
12 Volt Deutschland Volt
13 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
14 Partei des Fortschritts PdF
15 BÜNDNIS DEUTSCHLAND BÜNDNIS DEUTSCHLAND
16 Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit BSW
17 MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit MERA25
18 WerteUnion WerteUnion

Zurückgewiesen hat der Landeswahlausschuss die Listen folgender 6 Parteien bzw. politischer Vereinigungen, da die wahlrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren:

  • Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
  • Bündnis C- Christen für Deutschland – Bündnis C
  • Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  • Partei der Humanisten – PdH
  • Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Volksabstimmung
  • Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch – DAVA

Gegen die vollständige oder teilweise Nichtzulassung von Landeslisten kann bis zum 27. Januar 2025 Beschwerde an den Bundeswahlausschuss eingelegt werden. In diesem Fall wird der Bundeswahlausschuss am 30. Januar 2025 in Berlin abschließend entscheiden.

Ebenfalls am 30. Januar 2025 berät und beschließt der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss über Beschwerden, die gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse über Kreiswahlvorschläge eingelegt worden sind. Diese Sitzung findet im Ministerium des Innern, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, statt.

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