Deutschland will sich erstmals an der UN-Blauhelmmission auf der geteilten Insel Zypern beteiligen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin die Entsendung von Polizistinnen und Polizisten zum UN-Einsatz UNFICYP, der das Waffenstillstandsabkommen zwischen der griechisch-zyprischen und türkisch-zyprischen Volksgruppe von 1974 überwacht. Mit der Beteiligung sende Deutschland “ein klares Signal der weiteren Unterstützung” von UN-Missionen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
UNFICYP ist einer der ältesten Friedenseinsätze der UNO überhaupt. Die Mission wurde 1964 ins Leben gerufen, um Kämpfe zwischen den beiden Volksgruppen auf Zypern zu verhindern. Seit 1974 obliegt ihr die Überwachung des Waffenstillstandsabkommens: Sie kontrolliert die 180 Kilometer lange Waffenstillstandslinie, unterhält eine Pufferzone zwischen den beiden Teilen Zyperns und leistet humanitäre Hilfe. Der Mission gehören nach UN-Angaben mehr als 800 Soldaten und mehr als 60 Polizisten an.
Zur Begründung des deutschen Engagements verwies Hebestreit in Berlin auch auf die nationale Sicherheitsstrategie. Diese sehe vor, “das polizeiliche Engagement in internationalen Auslandseinsätzen auszubauen”.
Am kommenden Montag will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Staatsbesuch in Zypern auch das Hauptquartier der UNFICYP besuchen. Es ist der erste Besuch eines Bundespräsidenten in der Republik Zypern. Die griechisch-zyprisch geprägte Republik ist Mitglied der EU – im Norden der Insel befindet sich die international nicht anerkannte Türkische Republik Nordzypern.
“20 Jahre nach dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union und 50 Jahre nach der de facto Teilung der Insel würdigt diese erste Reise eines deutschen Bundespräsidenten in das Land im östlichen Mittelmeer die enge Partnerschaft mit einem EU-Mitgliedsstaat in außergewöhnlicher politischer wie geographischer Lage”, erklärte dazu das Bundespräsidialamt.
© AFP
