Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf in den USA vor riskanten Entwicklungen gewarnt. „Wir sehen, dass in Amerika die Unsicherheit wächst – wie übrigens in vielen wohlhabenden Gesellschaften des Nordens“, sagte er dem Nachrichtenportal t-online in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.
Die Unsicherheit über die Zukunft führe zu Spannungen in den Gesellschaften. Die Entwicklungen in den USA hätten auch Folgen für Deutschland. „Die USA sind die Weltmacht Nummer eins und unser wichtigster Bündnispartner – alles, was dort passiert, ist für uns wichtig“, sagte Scholz.
Mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg des Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, sagte Scholz: „Regierungswechsel gehören zur Demokratie. Insofern bereiten wir uns selbstverständlich auf alle Eventualitäten vor, aber sprechen natürlich öffentlich nicht über das Wie.“
Die Bundesrepublik pflege enge Beziehungen zu den USA – politisch, wirtschaftlich und kulturell. Auch wenn Trump die Wahl gewinnen sollte, werde er sich weiter darum bemühen, fuhr Scholz fort. Deutschland sei das größte und wirtschaftlich stärkste Land Europas. „Daraus erwächst eine Verantwortung. Diese Verantwortung werden wir tragen, auch ich als Kanzler werde das tun“, sagte er.
Angesichts des möglichen Wahlsiegs von Trump forderte die Unionsfraktion im Bundestag Scholz zu Gesprächen mit dem republikanischen Bewerber auf. „Eine Bundesregierung, die nicht enge Kontakte zum Amtsinhaber und gleichzeitig zur Opposition in Washington pflegt, hat ihren Job verfehlt“, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Augsburger Allgemeinen“. „Ich bin mir sicher, dass sich Helmut Schmidt in dieser Situation längst mit dem Trump-Team getroffen hätte – und sei es nur auf eine Zigarettenlänge“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf den 2015 verstorbenen SPD-Altkanzler.
© AFP
