Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Ende kommender Woche zu politischen Gesprächen in die USA reisen. Im Mittelpunkt des Besuchs soll ein “ausführliches Gespräch” mit US-Präsident Joe Biden am Freitag im Weißen Haus stehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin ankündigte. Inhaltlich soll es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die aktuelle Lage im Nahen Osten gehen.
Der Kanzler wolle seinen Arbeitsbesuch auch dazu nutzen, in Washington mit Vertretern von Senat und Repräsentantenhaus ins Gespräch zu kommen, sagte Hebestreit weiter. Weitere Programmpunkte sollten kommende Woche bekannt gegeben werden. Scholz’ letzter Besuch bei Biden im Weißen Haus liegt knapp ein Jahr zurück.
US-Präsident Biden hatte den Kongress im Oktober um neue Hilfen für Kiew in Höhe von rund 61 Milliarden Dollar (knapp 56 Milliarden Euro) gebeten. Bei Teilen der Republikaner stößt dies aber auf Ablehnung. Sie können die Gelder mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus und mit ihrer Sperrminorität im Senat blockieren.
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