Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Landwirtschaft ein abgestimmtes Vorgehen bei der Zukunftssicherung zugesichert. „Wir haben große Veränderungen vor uns, auch was die Landwirtschaft betrifft“, sagte Scholz bei einem Besuch der Agrarmesse Grüne Woche am Montag in Berlin. „Das muss behutsam geschehen und immer auch mit dem Blick auf die Machbarkeit.“ Denn die Landwirtschaft sei auch ein wichtiger Teil der Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa.
Die Bundesregierung wolle auch mit den Bauern darüber diskutieren, „was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern“, sagte Scholz. Es gebe für Landwirte „in der Tat viel zu viel Bürokratie“. Ziel müsse es sein, bürokratische Regelungen in Deutschland, aber auch auf EU-Ebene so zu verändern, dass das Leben für die Bauern leichter werde.
Die Bauern haben in den vergangenen Wochen mit Großdemonstrationen gegen die Kürzung von staatlicher Unterstützung protestiert. Die Bundesregierung hatte daraufhin auf die zunächst geplante Abschaffung von Vorteilen bei der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Betriebe verzichtet. Umgesetzt wird aber weiter der Wegfall der Subventionierung beim Agrardiesel – nun schrittweise bis 2026.,
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