Bei seinem Besuch in China hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen angemahnt. „Was für uns von allergrößter Bedeutung ist, dass Rechte für Unternehmen gewährleistet werden, dass man faire Wettbewerbsbedingungen hat, auch mit lokalen Unternehmen, die hier tätig sind“, sagte Scholz am Montag bei seinem Besuch in der chinesischen Wirtschaftsmetropole Shanghai.
Zugleich forderte er, dass es für deutsche Unternehmen in China auch Zugang zu den öffentlichen Ausschreibungen geben müsse. Das Thema „Level playing field“, also die fairen Bedingungen im beiderseitigen Handel, wolle er auch am Dienstag in Peking ansprechen, wenn er mit Staatschef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang zusammentreffe.
Von deutscher Seite wird seit langem angemahnt, dass China den deutschen Unternehmen gleiche Rechte einräumen müsse, wie sie chinesische Konzerne in Deutschland beanspruchten. Die Volksrepublik ist Deutschlands größter Handelspartner. Allerdings schwächelt Chinas Wirtschaft seit einigen Jahren, was für das deutsche, auf Exporten basierende Wirtschaftsmodell problematisch ist.
Mit Blick auf mögliche Einfuhrbeschränkungen für E-Autos aus China wegen wettbewerbsverzerrender Subventionen für die dortigen Hersteller zeigte sich Scholz hingegen zurückhaltend. Deutschlands Maßstab sei, „dass wir selber so wettbewerbsfähig sein wollen“, sagte er. Sicherlich gebe es da Fragen zu Wettbewerbsbedingungen zu klären. „Aber das muss aus einer Position selbstbewusster Wettbewerbsfähigkeit heraus geschehen und nicht aus protektionistischen Motiven.“
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