Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag seine Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er werde keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen, wenn dafür eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig sei, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Dies gelte nicht nur für eine Entsendung in die Ukraine, sondern auch dann, wenn die Einsatzplanung für Taurus “in Deutschland stattfindet”.
“Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will”, sagte Scholz. Die Abgabe des Marschflugkörpers an die Ukraine mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern halte er zudem ohne die Beteiligung deutscher Soldaten “nicht für verantwortbar”.
Scholz betonte erneut, Deutschland sei in Europa der wichtigste Unterstützer der Ukraine. “Und wir stehen zu diesem Beitrag und werden ihn dringend weiter mobilisieren.” Es bleibe für ihn aber zentral, dass jede einzelne Entscheidung für Waffenlieferungen sorgfältig abgewogen werde. Besonnenheit sei dabei keine Schwäche, sondern etwas worauf die Bürgerinnen und Bürger “einen Anspruch haben”.
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