Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert. Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Baustarts für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall. „Wir müssen weg von der Manufaktur – hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern.“
Dies sei „dringend erforderlich. Denn so hart diese Realität auch ist: Wir leben nicht in Friedenszeiten“, betonte der Kanzler. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und von Präsident Wladimir Putin offen formulierte „imperiale Ambitionen“ seien „eine große Gefahr für die europäische Friedensordnung“. In dieser Lage gelte: „Wer Frieden will, der muss mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken.“
Scholz äußerte sich anlässlich des Spatenstichs für eine neue Rheinmetall-Munitionsfabrik im niedersächsischen Unterlüß. Das Werk soll nach Bau und einer Anlaufphase jährlich 200.000 Schuss Artilleriemunition herstellen.
Der Kanzler sprach von einem „besonderen Tag“ für die „Sicherheit unseres Landes und ganz Europas“. Rheinmetall schaffe mit den Investitionen in das Werk „die Grundlage dafür, die Bundeswehr und unsere Partner in Europa eigenständig und vor allem dauerhaft mit Artilleriemunition zu versorgen“.
Die Bestellung von Rüstungsgütern sei kein Autokauf, sagte Scholz. Sie müsse langfristig geplant werden. „Panzer, Haubitzen, Hubschrauber und Flugabwehrsysteme stehen ja nicht irgendwo im Regal.“ Wenn über Jahre hinweg nichts bestellt werde, „dann wird auch nichts produziert“. Der Kanzler würdigte dabei, „wie schnell Rheinmetall und auch andere Unternehmen der Verteidigungsindustrie in die Bresche gesprungen sind“.
200.000 Artilleriegeschosse pro Jahr in dem geplanten Werk seien beeindruckend, betonte Scholz. „Andererseits wissen wir: An der Front in der Ost- und Südukraine werden derzeit mehrere tausend Artilleriegeschosse abgefeuert – wohlgemerkt pro Tag.“ Und die Lager der Bundeswehr seien schon vor dem russischen Angriffskrieg „ziemlich leer“ gewesen.
In der Ukraine werde sich entscheiden, „ob unsere Friedensordnung, ob unsere regelbasierte Welt eine Zukunft hat“, betonte Scholz. „Russland muss scheitern mit dem Versuch, sich mit Gewalt seinen Nachbarstaat einzuverleiben.“ Hier müssten nicht nur die USA, sondern auch die europäischen Länder „noch mehr tun zur Unterstützung“, sagte der Kanzler. „Die bisherigen Zusagen reichen schlicht nicht aus.“
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