Mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor gravierenden Folgen gewarnt, wenn der Bundeswehr nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Die bisher für den Wehretat 2025 vorgesehenen Mittel von 52 Milliarden Euro reichten nicht aus, um die Streitkräfte weiter zu modernisieren, sagte Pistorius laut “Spiegel” am Dienstag bei einem nichtöffentlichen Auftritt in der Grünen-Fraktion. Das Magazin berief sich auf Angaben von Teilnehmenden.
Ohne eine deutliche Aufstockung des Einzelplans 14 drohe der Bundeswehr ein “Rüstungs-Stopp”, sagte der Minister demnach. Pistorius habe vorgerechnet, dass ihm wegen der hohen Betriebs- und Personalkosten der Bundeswehr im kommenden Jahr kaum noch Spielraum für neue Investitionen bleibe. Konkret habe er nach derzeitigen Berechnungen seines Hauses von den gut 52 Milliarden Euro nur 500 Millionen Euro für neue Anschaffungen übrig, der Rest des Budgets sei bereits gebunden.
Kommende Woche sollen die einzelnen Minister bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) ihre Finanzbedarfe für 2025 anmelden. Laut “Spiegel” wird im Verteidigungsministerium davon ausgegangen, dass der Wehretat um mindestens vier bis 6,5 Milliarden Euro steigen müsse, um notwendige neue Investitionen in neue Waffensysteme zu ermöglichen. Zudem sei dieses Plus nötig, damit Deutschland die sogenannte Nato-Quote von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bei den Verteidigungsausgaben erreicht.
© AFP
