Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Vorbereitungen für die geplante Verlegung einer Brigade der Bundeswehr nach Litauen „auf einem sehr guten Weg“. Für das ab April geplante Vorauskommando gebe es deutlich mehr Bewerberinnen und Bewerber als vorgesehene Dienstposten, sagte Pistorius am Mittwoch bei einem Besuch des Panzergrenadierbataillons 122 im bayerischen Oberviechtach, das neben anderen Einheiten für den Einsatz in Litauen vorgesehen ist.
Pistorius kündigte für das Frühjahr die Ressortabstimmung über ein Artikelgesetz an, in dem möglichst attraktive Rahmenbedingungen für die an dem mehrjährigen Einsatz beteiligten Soldatinnen und Soldaten geregelt werden sollten. Zum Jahreswechsel solle das Gesetz in Kraft treten. „Klar ist, das ist nicht umsonst“, stellte Pistorius in diesem Zusammenhang auch klar.
Die eigentliche Verlegung der Brigade soll laut Pistorius im kommenden Jahr beginnen, sobald auf litauischer Seite die notwendige Infrastruktur bereitstehe. Der Schwerpunkt der Verlegung sei dann für 2026 vorgesehen, 2027 solle diese abgeschlossen werden. Ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges würde daran dem Minister zufolge nichts ändern, sagte der Minister.
Erstens wisse derzeit niemand, wie dieses Kriegsende gegebenenfalls aussehen würde, zweitens ändere dies nicht unbedingt etwas an der Bedrohungslage. Zumindest der jetzige russische Präsident Wladimir Putin habe „klar gesagt, was sein Ziel ist“, warnte Pistorius.
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