Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in seiner Sitzung am Mittwoch „wesentliche Rüstungsprojekte“ auf den Weg gebracht. Diese seien „in den nächsten Jahren im Zulauf“, sagte Pistorius in Berlin nach der letzten Ausschusssitzung vor der Sommerpause. „Das ist von zentraler Bedeutung“. Unter anderem sei eine „extrem wichtige Munitionsbeschaffung“ bewilligt worden, außerdem die Beschaffung von zwei Fregatten und 105 Leopard-2-Kampfpanzern.
Im ersten Halbjahr habe das Verteidigungsministerium 42 Beschaffungsvorhaben mit einem Volumen von mindestens 25 Millionen Euro beim Haushaltsausschuss beantragt, sagte Pistorius weiter. Alle seien gebilligt worden. Insgesamt sprach der Minister von einem Volumen von knapp 27 Milliarden Euro. „Das sind langfristige, wichtige und dringend benötigte Investitionen in unsere Truppe und damit in unsere Verteidigungsfähigkeit und damit in unsere Sicherheit“, betonte Pistorius.
Allen Bundeswehr-Beschaffungen, die teurer als 25 Millionen Euro sind, muss der Haushaltsausschuss des Bundestages zustimmen.
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