Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält an seinen Überlegungen für eine Rückkehr auch zu Elementen einer Wehrpflicht fest. “Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen”, sagte Pistorius am Mittwoch dem Portal Zeit Online. Allerdings will der Minister demnach bei Einberufungen zunächst in erster Linie auf Freiwilligkeit setzen. Für Frauen soll es vorerst keine Verpflichtung geben.
Mittelfristig sei eine Regelung geplant, die es erlaubt, junge Menschen auch gegen ihren Willen einzuziehen, stellte der Minister klar. In einem “ersten Schritt” sollen demnach alle jungen Männer und jungen Frauen eines Jahrgangs einen Musterungsfragebogen zugeschickt bekommen. Darin sollten sie unter anderem Auskunft über ihre Fitness, Gesundheit und ihr prinzipielles Interesse an einem Dienst in der Bundeswehr geben.
Für die angeschriebenen Männer solle die Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens verpflichtend sein, zitierte das Portal Pistorius. Andernfalls müssten sie mit Sanktionen rechnen. Für die jungen Frauen wäre dies bis auf weiteres hingegen freiwillig, da die Wehrpflicht nur für Männer im Grundgesetz verankert ist. Dies wolle Pistorius zwar ändern, er gehe aber nicht davon aus, dass dies noch in der laufenden Legislaturperiode umsetzbar sei.
In einem ersten Schritt plant der Minister demnach mit etwa 5000 bis 10.000 Wehrdienstleistenden. “Ich bin mir sicher, dass wir diese Zahl mit Freiwilligen erreichen”, sagte er Zeit Online. Nach und nach solle aber die Zahl der Wehrdienstleistenden steigen. “Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, werden wir auch junge Menschen zum Dienst verpflichten müssen”, stellte Pistorius klar.
Ziel sei, die “Aufwuchsfähigkeit” der Truppe zu gewährleisten. Die Bundeswehr brauche dringend hinreichend viele Wehrdienstleistende, um die Zahl der Reservisten für einen möglichen Verteidigungsfall zu erhöhen.
Mit seinen Äußerungen widersprach Pistorius anderslautenden Berichten, wonach er das Vorhaben einer Rückkehr zur Wehrpflicht aufgeben wolle. Dies war ihm nach seiner Teilnahme am Montag an Gremiensitzungen der SPD-Spitze in einigen Medien unter Berufung auf Angaben von Teilnehmenden zugeschrieben worden.
“Das kann ich in dieser Form nicht bestätigen”, sagte dazu am Mittwoch auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Er verwies ansonsten aber auf von Pistorius dazu angekündigte, detaillierte Vorschläge, die dieser demnächst vorlegen werde. Allerdings werde dies noch einige Wochen dauern, da “Gespräche intern noch laufen”, sagte der Sprecher weiter.
Eine Rückkehr zur Wehrpflicht fordert etwa die CDU/CSU. Diskutiert werden auch Modelle, wonach junge Menschen im Rahmen einer Dienstpflicht zwischen der Einberufung zur Bundeswehr und einem Dienst in den Bereichen Soziales, Umwelt oder Entwicklung wählen könnten. Die Bundeswehr leidet unter erheblichem Personalmangel, viele Dienstposten sind derzeit unbesetzt.
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