Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Pläne zur Umstrukturierung der Bundeswehr vorgestellt. Eckpunkte für die „Bundeswehr der Zeitenwende“ seien ein einheitliches operatives Führungskommando sowie der Bereich Cyber- und Informationsraum als vierte Teilstreitkraft neben Heer, Marine und Luftwaffe, sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Hinzu komme ein Unterstützungskommando etwa für Sanitätsversorgung, Logistik oder die Abwehr von ABC-Angriffen, das allen Teilstreitkräften zur Verfügung stehe.
Ziel sei es „die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist“, sagte Pistorius. Er verwies dabei auf die verschärfte Bedrohungslage in Europa und wiederholte auch das Ziel, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen. Deutschland und seine Verbündeten müssten glaubhaft abschrecken, damit niemand auf die Idee komme, „uns als Nato-Gebiet anzugreifen“, betonte der Minister.
Pistorius sprach von einem „Signal des Aufbruchs“ für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits „in den nächsten Monaten umgesetzt werden“.
Für das einheitliche operative Führungskommando werden das bisherige territoriale Führungskommando und das Einsatzführungskommando für Auslandsmissionen zusammengelegt, wie Pistorius ausführte. Damit werde „die einheitliche Führung in allen Einsätzen der Bundeswehr garantiert“. Für nationale und internationale Partner gebe es damit „eine zentrale Ansprechstelle“.
Mit Blick auf den neuen vierten Streitkräftebereich Cyber- und Informationsraum verwies der Minister neben der Sicherung von Bundeswehr-Netzwerken vor Hackerangriffen auch auf den Kampf gegen Desinformationskampagnen. Von wachsender Bedeutung sei auch der elektronische Kampf im Gefecht etwa durch den Einsatz von Störsendern gegen Sprengfallen.
Dem Heer sollen durch die Reform zudem die Heimatschutzkräfte und der Luftwaffe das Luftfahrtamt der Bundeswehr zugeordnet werden. In der Gesundheitsversorgung der Bundeswehr soll es laut Ministerium künftig „einen Gesamtverantwortlichen geben“. Darüber hinaus sollen im zivilen Bereich Aufgaben der Wehrverwaltung bei Personalgewinnung, Materialbeschaffung und Infrastruktur gebündelt werden.
Pistorius räumte ein, dass es innerhalb der Bundeswehr auch andere Vorstellungen bei Teilen der Streitkräftereform gegeben habe. Diese sei aber in einem bisher einzigartigen Prozess breit in der Truppe diskutiert und nicht von einem kleinen Zirkel oder externen Beratern ausgearbeitet worden, sagte der Minister.
Bei den Plänen sei auch eine mögliche Wiedereinsetzung einer „wie auch immer gearteten Wehrdienstpflicht“ bereits „mitgedacht“ worden, betonte der SPD-Politiker. Diese Entscheidung werde aber erst später getroffen und müsse dann auch zusammen mit dem Parlament erfolgen. Pistorius erwartet demnach Mitte April eine Machbarkeitsstudie seines Hauses zu unterschiedlichen Modellen, die er dann mit den politischen Akteuren diskutiert werde.
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