Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat nach den deutlichen Verlusten der Grünen bei der Europawahl mehr Klarheit von seiner Partei beim Thema Sicherheit gefordert. „Da werden die Grünen nicht als die Partei wahrgenommen, die gute Antworten hat, die die Sorgen der Menschen genug ernst nimmt“, sagte Özdemir am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Grünen hätten dabei „an Vertrauen eingebüßt“, resümierte Özdemir.
Die Frage sei daher, ob die Grünen „die Sorgen der Mehrheit der Menschen in der Mitte der Gesellschaft adressieren“ und „gute Antworten“ liefern könnten. Dabei forderte Özdemir von seiner Partei auch mehr Klarheit beim Umgang mit Islamismus. Er wünsche sich, dass seine Partei gegenüber dem Islamismus genauso „glasklar“ aufgestellt sei, wie bei der Bekämpfung des Rechtsradikalismus. „Genau die gleiche Klarheit wünsche ich mir beim Umgang mit Islamismus“, sagte er.
Özdemir betonte weiter: „Wir müssen den Leuten deutlich machen: Wir können Sicherheit. Wir können Zuwanderung steuern.“ Zudem fügte er hinzu: „Entweder können wir’s, dann werden wir wieder gestärkt. Oder wir können’s nicht, dann verlieren wir halt zu Recht.“
Die Grünen hatten bei der Europawahl die schwersten Verluste unter den deutschen Parteien verbucht. Nach dem vorläufigen Ergebnis kamen sie nur noch auf rund 11,9 Prozent mit einem Minus von 8,6 Punkten.
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