Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach den Worten von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. “Ich neige dazu vorzuschlagen, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland zu treffen”, sagte Merz der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ, Dienstagsausgabe). “Sonst werden diese Wahlen zu sehr zu einer vorgezogenen Bundestagswahl.”
Bislang hatte der CDU-Vorsitzende nur vom “Spätsommer” 2024 gesprochen, bis zu dem die Unionsparteien festlegen wollten, wer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Wahl im Herbst nächsten Jahres herausfordern solle. Merz, der selbst als Kanzlerkandidat in Frage kommt, hatte lange offengelassen, ob eine Entscheidung vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg fallen soll oder danach.
Allerdings hatten sich immer mehr prominente Unionspolitiker dafür ausgesprochen, die Wahlen abzuwarten. In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September. Umfragen zufolge könnte die AfD nach jetzigem Stand sehr gute Ergebnisse erzielen.
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte der “FAZ”, Merz habe als CDU-Vorsitzender das “erste Zugriffsrecht” auf die Kanzlerkandidatur. Schuster zeigte sich zufrieden damit, wie die Union ihre Oppositionsrolle im Bund ausübt. “Ich bin überrascht, wie gut Merz und die CDU-Fraktion das inhaltlich hinkriegen”, sagte er. Scholz sei “permanent nur Gejagter”.
© AFP
