Lauterbach lehnt Strafzahlung für verpasste Arzttermine ab

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Forderungen der Kassenärzte nach einer Strafgebühr für versäumte Arzttermine zurückgewiesen.

Geldstrafen seien dafür „der falsche Weg“, erklärte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der Minister äußerte aber Verständnis für die Verärgerung der Ärzte und appellierte an die Patientinnen und Patienten: „Lassen Sie keine Termine ausfallen, ohne dass Sie den Arzt ausreichend früh informiert haben.“

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte sich angesichts der angespannten Finanzlage vieler Arztpraxen für eine solche Strafgebühr ausgesprochen, die von den Krankenkassen übernommen werden sollte. „Es ist nicht nur ärgerlich, wenn Patienten Termine in Praxen buchen und diese einfach verstreichen lassen – Praxen können Termine ja nicht zwei Mal vergeben“, sagte Gassen der „Bild“.

„Angemessen wäre eine von den Krankenkassen zu entrichtende Ausfallgebühr, wenn deren Versicherte Termine vereinbaren und dann unentschuldigt nicht wahrnehmen“, sagte Gassen. Versäumte Termine stünden für andere Patienten nicht zur Verfügung: „Vor diesem Hintergrund ist jede Forderung nach schnelleren und mehr Terminen einfach lächerlich“, sagte Gassen.

Wie „Bild“ schreibt, gibt es erste Arztpraxen, die von Patienten für unentschuldigtes Fehlen 40 Euro Strafgebühr verlangen. In Einzelfällen seien es bei wiederholtem Fehlen sogar bis zu 100 Euro.
© AFP

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