Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Habeck kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministerium bestätigte. In Kiew will er unter anderen Präsident Wolodymyr Selenskyj, Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko treffen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.
Habeck wird bei seiner Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Dies zeige, „dass auch die deutsche Wirtschaft die Zukunft der Ukraine in Europa fest im Blick hat“, erklärte Habeck. „Zur umfänglichen Unterstützung der Ukraine gehören auch die Unterstützung einer widerstandsfähigen Energieversorgung und des Wiederaufbaus.“
Damit dieser gelinge seien „privatwirtschaftliche Investitionen zentral“, betonte der Minister. Die Ukraine biete als künftiges EU-Mitglied mit einer „sehr gut ausgebildeten Bevölkerung“ Chancen für deutsche und internationale Unternehmen.
Bei den Gesprächen in Kiew soll es unter anderem um die jüngsten Angriffe Russlands auf die Energieinfrastruktur des Landes, konkrete Nothilfe und die bilateralen Wirtschafts-, Energie- und Klimabeziehungen gehen. Zudem dient die Reise laut Wirtschaftsministerium dazu, die Ukraine-Wiederaufbaukonferenz vorzubereiten, welche die Bundesregierung gemeinsam mit der ukrainischen Regierung am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin ausrichtet.
Das Bundeskabinett hatte in der vergangenen Woche einen 15-Punkte-Plan zum wirtschaftlichen Wiederaufbau der Ukraine beschlossen. Im Zentrum des Maßnahmenpakets stehen finanzielle Zuschüsse und Zinsverbilligungen für kleine und mittlere Unternehmen in der Ukraine sowie Investitionsgarantien für deutsche Unternehmen.
Die Ukraine befindet sich in einer zusehends schwierigen Lage: Die Führung in Kiew appelliert seit Monaten immer wieder an die Verbündeten, mehr Munition und mehr Mittel für die Luftabwehr zur Verfügung zu stellen. Derweil verbuchte die russische Armee in den vergangenen Wochen im Osten der Ukraine eine Reihe von Geländegewinnen.
Es ist Habecks zweiter Besuch in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022. Im Anschluss reist der Vizekanzler weiter in die Republik Moldau, wo er Ministerpräsident Dorin Recean treffen wird.
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