Habeck: VW muss Großteil seiner Probleme selbst lösen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat dem angeschlagenen VW-Konzern politische Unterstützung zugesagt, jedoch keine konkreten staatlichen Hilfen.

„Der Großteil der Aufgaben wird von Volkswagen selbst gelöst werden müssen“, sagte Habeck am Freitagmorgen bei einem Besuch im VW-Werk in Emden. Die Politik müsse aber prüfen, „ob wir Marktsignale richtig setzen oder noch verstärken können“.

Habeck verwies auf bereits vereinbarte Maßnahmen, um den stockenden Absatz von Elektroautos in Gang zu bringen. Dies seien Steuervorteile für elektrisch betriebene Dienstwagen sowie günstigere Abschreibungsbedingungen für gewerblich genutzte E-Fahrzeuge. Dies müsse jetzt umgesetzt werden.

Mit Blick auf Berichte über den drohenden Verlust tausender Arbeitsplätze bei VW sagte Habeck, er könne solche Zahlen nicht bestätigen. Der Minister rief Volkswagen aber auf, seine Produktionsstandorte zu erhalten. In die konkrete Konzernpolitik auch hinsichtlich der Stellenplanung aber „kann ich mich nicht einmischen“.

Habeck sprach in Emden auch mit Vertretern der Gewerkschaft IG Metall, die auf dem Werksgelände für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstrierten. „Ich fühle mich schon in der Verpflichtung, etwas zu tun“, sagte der Vizekanzler. Mehrere Mitarbeiter äußerten Sorgen vor einem Jobverlust und um die Zukunft ihrer Familien. Die Nachricht der Geschäftsleitung von der Notwendigkeit eines strikten Sparkurses sei für sie „völlig überraschend gekommen“.

Der Wirtschaftsminister warnte nachdrücklich vor „einem Zickzackkurs“ bei Elektroautos. „Die Elektromobilität ist die Zukunft“, stellte er klar. Deutschland und speziell auch VW liefere hier „Spitzentechnologie“.

„Das wichtigste ist, dass wir von der Politik ein klares Signal für die E-Mobilität bekommen“, sagte auch VW-Vertriebsleiter Martin Sander. Er bekräftigte, Volkswagen wolle diesen Bereich weiterhin in den kommenden Jahren massiv ausbauen. Sander mahnte gegenüber Habeck aber auch wettbewerbsfähige Energiepreise an.

Habeck zeigte sich bei einer Werksbesichtigung begeistert von den Produktionsabläufen und den in Emden hergestellten Fahrzeugen der Typen ID.4 und ID.7. „Ich wollte gar nicht mehr aussteigen“, sagte er nach einer kurzen Probefahrt. Wenn er sich privat ein Auto kaufen würde, dann „auf jeden Fall ein E-Auto“.

Künftig sollen am Standort Emden ausschließlich Elektrofahrzeuge hergestellt werden. Nicht nur der Klimaschutz, auch „die Ökonomie spricht für das E-Fahrzeug“, sagte Habeck. Mit Blick auf die relativ hohen Kaufpreise sagte er, erstens seien diese schon günstiger geworden und zweitens würde sich ein Elektroauto über die Betriebsdauer gerechnet auch jetzt schon eindeutig finanziell lohnen.

Der Besuch Habecks in Emden im Rahmen einer Tour durch das nordwestliche Niedersachsen war schon länger geplant gewesen. Das Werk hat erst kürzlich sein 60-jähriges Bestehen gefeiert. Für diesen Montag hat der Minister zu einem Spitzengespräch mit Vertretern unterschiedlicher Autohersteller sowie der Gewerkschaften eingeladen.
© AFP

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