Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht derzeit kaum Chancen für ein großes Konjunkturpaket zur Belebung der deutschen Wirtschaft. Zum Abschluss seines USA-Besuchs nannte Habeck am Samstag (Ortszeit) im TV-Sender Welt „die enge Haushaltspolitik“ in Deutschland. Damit komme man nicht „zu einem großen fiskalpolitischen Anlauf“.
„Und ob sich das ändern wird, weiß ich nicht“, fügte Habeck hinzu. Angesprochen auf den großen Unterschied zwischen den USA und Deutschland beim Wirtschaftswachstum sagte er, dass der Staat in den USA massiv investiere, indem er Kredite aufnehme und dadurch die Wirtschaft ankurbele. „Die Wirtschaft legt dann nach und so gibt es einen ganz schönen Boom.“ Genau dies geschehe in Deutschland aufgrund einer restriktiven Finanzpolitik jedoch nicht.,
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