Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, hat Schutzzölle auf chinesische Produkte gefordert. “Wir wollen Handel mit der Welt treiben, müssen dabei aber jede Naivität ablegen”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). “Gerade gegenüber China brauchen wir Schutzmöglichkeiten bis hin zu Zöllen.” Das betreffe nicht nur Stahl, sondern auch Elektroautos, Wärmepumpen und andere elektronische Produkte.
Er habe den ThyssenKrupp-Mitarbeiter im Blick, der um seinen Arbeitsplatz fürchte wegen der chinesischen Stahlimporte, sagte Weber. “Es geht darum, Wohlstand zu sichern.” Weber forderte, auf die neue Wirtschaftsrealität zu reagieren. “Sonst überlegen sich immer mehr Menschen, populistische Parteien zu wählen”, fuhr er fort. “Wir müssen den Mut haben, Führung zu zeigen.”
Die Europäische Union hat eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos eingeleitet. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich vor wenigen Tagen gegen Strafzölle für chinesische Autohersteller ausgesprochen.,
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