Die Bundesregierung strebt langfristig wieder Abrüstungsvereinbarungen mit Russland an – hält zunächst aber eine weitere Aufrüstung für denkbar. „Die Sorge, dass es jetzt ein neues Wettrüsten geben könnte, die ist nicht völlig von der Hand zu weisen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mit Blick auf die geplante Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland.
„Gleichzeitig müssen wir deswegen auch mit der russischen Seite wieder in Gespräche kommen, was Abrüstungsinitiativen sein können“, sagte Hebestreit weiter. Er fügte hinzu: „Da muss man wahrscheinlich einen langen Atem haben – im Augenblick gibt sich Russland sehr aggressiv.“
Grund für die geplante Stationierung von US-Raketen sei, „dass wir uns perspektivisch einerseits schützen müssen vor Bedrohungen“, sagte der Regierungssprecher. Andererseits wolle die Bundesregierung „auch wieder in eine Abrüstungssituation kommen“ über Gesprächskanäle mit der russischen Seite, „die Russland in den vergangenen Jahren nach und nach aufgekündigt hat“.
Der Kreml hatte am Wochenende mit Drohungen auf die Stationierungspläne reagiert: Europäische Hauptstädte könnten zum Ziel russischer Raketen werden, sagte ein Kreml-Sprecher. Hebestreit sagte dazu, derartige Aussagen aus Russland seien „grundsätzlich immer ernst zu nehmen“, allerdings enthielten sie „keinen Neuigkeitswert“.
Ein Specher des Auswärtigen Amts sagte am Montag mit Blick auf die Drohungen aus dem Kreml: „Wir lassen uns nicht einschüchtern und lassen uns auch von solchen Äußerungen, die letztlich das Faktische beschreiben, keine Angst machen.“
Die USA und Deutschland hatten am Mittwoch die Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen ab 2026 in Deutschland angekündigt. Konkret genannt wurden in einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Nato-Gipfels in Washington Raketen längerer Reichweite vom Typ SM-6 sowie Tomahawk-Raketen und in der Entwicklung befindliche Hyperschall-Raketen, die größere Reichweiten haben als bisherige Waffensysteme in Europa. Mit der Stationierung sollen das Engagement der USA für die Nato und ihr Beitrag zur Abschreckung gegenüber Russland unterstrichen werden.
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