Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ausgesprochen. „Ich bin klar dafür, den Mindestlohn erst auf 14 Euro, dann im nächsten Schritt auf 15 Euro anzuheben“, sagte Scholz dem „stern“ laut Vorabmeldung vom Dienstag. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 12,41 Euro.
Scholz kritisierte zudem die Mindestlohnkommission. „Nach der Anhebung auf zwölf Euro zu Beginn dieser Wahlperiode haben einige Mitglieder der Mindestlohnkommission, die die jährlichen Anhebungen vornehmen soll, leider mit der sozialpartnerschaftlichen Tradition gebrochen, einvernehmlich zu entscheiden“, sagte er. „Die Arbeitgeber haben nur auf einer Mini-Anpassung beharrt. Das war ein Tabubruch.“
Die Kommission zur Festsetzung des Mindestlohns hatte in ihrer letzten Sitzung die Erhöhung auf 12,82 Euro ab Januar 2025 beschlossen. Bei dieser Festlegung war die Arbeitnehmer- von der Arbeitgeberseite überstimmt worden.
Mehrere Politiker, unter anderem von der SPD und den Grünen, und Gewerkschaften fordern eine Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens 14 Euro pro Stunde. Laut einer Forsa-Umfrage aus dem Mai sind 57 Prozent der Deutschen für die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde.
© AFP
