Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gegeben. Die Ministerrunde billigte nach Regierungsangaben am Mittwoch den von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) vorgelegten Realisierungsvorschlag: Das Haus sei “ein zentrales erinnerungspolitisches Projekt, mit dem ein Gedenkort für die Opfer der Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschland in Polen geschaffen sowie die Jahrhunderte lange Verflechtungsgeschichte zwischen Deutschland und Polen beleuchtet” werde, erklärte die Bundesregierung. Zudem solle es ein Raum für Bildung und Begegnung sein.
Roth begrüßte den Beschluss als “ein wichtiges Signal für eine weitere Stärkung und Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen”. Das Leid, das die Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschlands in Polen angerichtet habe, sei “hierzulande immer noch viel zu wenig bekannt”, erklärte Roth. “Diese Lücke in unserer Erinnerungskultur wollen wir mit diesem Deutsch-Polnischen Haus schließen.”
Über den Realisierungsvorschlag muss nun noch der Bundestag entscheiden. Die Frage des Standorts im Zentrum der Hauptstadt wird den Angaben zufolge derzeit mit dem Land Berlin besprochen. Mit der Errichtung dieses Gedenkortes hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung im Oktober 2020 beauftragt.
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