Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das so genannte „Artikelgesetz Zeitenwende“, das mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen den Dienst in der Truppe attraktiver machen soll. Dazu zählen flexiblere Regelungen im Arbeitszeitrecht, finanzielle Anreize im Besoldungs- und Versorgungsrecht und Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Der Bundestag soll das Gesetz im November verabschieden, kommendes Jahr soll es in Kraft treten.
„Das ‚Artikelgesetz Zeitenwende‘ wird den Dienst attraktiver machen und die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit stärken“, erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). „Wir werden damit unseren Soldatinnen und Soldaten persönliche Perspektiven und Anreize bieten, die sich auf den gesamten militärischen Dienst auswirken.“ Es gehe darum, die Leitungen von Soldaten und Zivilbeschäftigten „angemessen zu honorieren“.
Es sei nun „wichtig, dass wir diese Regelungen so schnell auf den Weg bringen, damit gerade auch die Soldatinnen und Soldaten der Brigade Litauen davon profitieren“, mahnte Pistorius. Die Bundeswehr will für die Litauen-Brigade bis 2027 rund 5000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in den Baltenstaat verlegen. Damit soll die Verteidigung der Ostflanke der Nato gegenüber Russland gestärkt werden.
Die Maßnahmen umfassen laut Ministerium Anreize, „um die Entscheidung für einen Umzug oder Rückumzug insbesondere mit Familie nach und von Litauen zu erleichtern“. Zudem sollen zeitliche Mehrbelastungen bei Auslandsverwendungen besser finanziell vergütet werden.
Mit einer Alarmierungsvergütung für Soldatinnen und Soldaten soll die Bereitschaft zum kurzfristige Einsatz honoriert werden. „Wer ständig erreichbar ist und innerhalb weniger Stunden zur Dienststelle zurückzukehren hat, nimmt damit persönliche Entbehrungen in der privaten Lebensführung in Kauf“, erklärte das Ministerium. „Das soll auch finanziell abgegolten werden.“
Zudem schafft die Bundeswehr drei zusätzliche Stellenzulagen für „besonders wichtiges Personal“, wie das Ministerium erklärte. Dies betreffe Operateure der Drohne Heron-TP, die in Fallschirmregimentern eingesetzten Combat Controller sowie die Soldatinnen und Soldaten im Bereich hydroakustische Aufklärung.
„Ziel all dieser Maßnahmen ist es, die individuelle Einsatzbereitschaft durch persönliche Anreize und Perspektiven zu stärken“, erklärte das Ministerium. „Dadurch wollen wir nicht nur qualifiziertes Personal in den eigenen Reihen halten, sondern auch neues Personal hinzugewinnen.“
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, dass das Maßnahmenpaket Verbesserungen für alle Bundeswehrangehörigen enthalte – nicht nur für jene, die nach Litauen verlegt werden. „Insgesamt erhoffen wir uns eine deutliche Verbesserung mit Blick auf die Zeitenwende in der Bundeswehr, was dienstrechtliche Vorgaben angeht“, sagte der Sprecher.
Das Paket werde Mehrkosten verursachen, die mit den anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt seien, fügte er hinzu. Diese könne er aber nur „in einem ganz groben Rahmen“ beziffern. Für die Brigade Litauen sei im Jahr 2025 von 40 Millionen Euro auszugehen, ein Jahr später von 90 Millionen und 2027 dann von 145 Millionen Euro.
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