Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD hat deren designierte Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit angemahnt. „Wir müssen die Kommunikation über unsere gute Regierungsarbeit verbessern“, sagte Barley der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. „Da gibt es noch Potenzial.“ Vor allen in den ostdeutschen Ländern laufe es am Ende auf eine Zuspitzung hinaus, bei der eine demokratische Partei gegen die AfD in Stellung gebracht werde.
Barley will im Europawahlkampf das soziale Europa und das Thema Frieden mehr betonen. „Die EU hat den Friedensnobelpreis nicht wegen internationaler Initiativen bekommen, sondern weil es seit ihrem Bestehen innerhalb ihrer Grenzen keinen Krieg mehr gegeben hat“, sagte die SPD-Politikerin. „Immer mehr Menschen verstehen allmählich, dass das nicht selbstverständlich ist“, fügte sie hinzu.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am Dienstag mit einer Sitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und politischen Gesprächen in Brüssel ihre Jahresauftaktklausur begonnen. Am Mittwochvormittag war eine Pressekonferenz mit Fraktionschef Rolf Mützenich, Barley, sowie der Vorsitzenden der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Iratxe Garcia Perez, geplant. Am Donnerstag und Freitag kommen die SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin zur Klausur zusammen.
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