Dez. 5, 2023
SPD will mit Parteitag aus dem Stimmungstief
Angesichts schwacher Umfragewerte zur Halbzeit der Ampel-Regierung will die Kanzlerpartei SPD mit ihrem Parteitag einen Kurswechsel einleiten. Es gebe "ein großes Bedürfnis" in der Partei, "vom Reagieren zum Agieren zu kommen", sagte Generalsekretär Kühnert.
Dez. 5, 2023
Bildungspolitiker parteiübergreifend besorgt über deutsche Pisa-Ergebnisse
Die schlechten Pisa-Ergebnisse deutscher Schülerinnen und Schüler haben unter Bildungspolitikern fraktionsübergreifend Sorge ausgelöst. Die Resultate seien "ein erneutes Warnsignal für unser Bildungssystem", erklärten die Grünen.
Dez. 5, 2023
Staatenbündnis auf Klimakonferenz will Wasserstoffwirtschaft voranbringen
Eine Gruppe von Staaten will die Wasserstoffwirtschaft voranbringen, um so dem Klimawandel zu begegnen. Ein Staatenbündnis unter Beteiligung Deutschlands verständigte sich dafür am Dienstag auf der UN-Klimakonferenz auf eine gemeinsame Erklärung.
Dez. 5, 2023
IW: Wachsende Fachkräftelücke könnte Ansiedlung neuer Chipfabriken gefährden
Eine große und schnell wachsende Lücke bei den Fachkräften könnte einer Studie zufolge die Ansiedlung neuer Chipfabriken in Deutschland gefährden. Innerhalb des vergangenen Jahres sei der Bedarf in der Halbleiterindustrie um 30 Prozent gestiegen
Dez. 5, 2023
FDP bekräftigt „rote Linien“ angesichts der Etatberatungen 2024
Vor dem Hintergrund der Spitzenberatungen in der Koalition über den Haushalt 2024 hat die FDP-Bundestagsfraktion ihre roten Linien bekräftigt.
Dez. 5, 2023
Steinmeier empfängt belgisches Königspaar zu offiziellem Deutschlandbesuch
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt das belgische Königspaar zu einem dreitägigen offiziellen Deutschlandbesuch. König Philippe und Königin Mathilde werden am Schloss Bellevue in Berlin mit militärischen Ehren begrüßt.
Dez. 4, 2023
Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember
Faeser (SPD) verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Dies teilte das Innenministerium mit.
Dez. 4, 2023
Drei Millionen mit angepasstem Corona-Impfstoff: Lauterbach nennt das „sehr enttäuschend“
Bislang haben sich in Deutschland nur rund drei Millionen Menschen mit dem angepassten Corona-Impfstoff impfen lassen. Das sei "sehr enttäuschend", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Gefahr werde unterschätzt.
Dez. 4, 2023
SPD-Linke will Beschluss über Mindestlohnerhöhung bei Parteitag
Der linke Flügel der SPD wirbt einem Medienbericht zufolge dafür, auf dem kommenden Bundesparteitag der Sozialdemokraten die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro zu beschließen. Der Forderung schließen sich demnach auch andere SPD-Teile an.
Dez. 4, 2023
Scholz empfängt Brasiliens Präsidenten Lula zu Regierungskonsultationen im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva anlässlich der Regierungskonsultationen beider Länder im Kanzleramt empfangen.
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