Bundesverfassungsgericht verhandelt über Rolle Ramsteins bei US-Drohneneinsätzen
Dez 17, 2024

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Rolle Ramsteins bei US-Drohneneinsätzen

Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es um eine mögliche Verantwortung Deutschlands für US-Drohneneinsätze im Jemen.
SPD
Dez 17, 2024

SPD, Union und Grüne stellen Wahlprogramme vor

Die Parteien treiben ihre Wahlkampfvorbereitungen voran: Gleich mehrere präsentieren am Dienstag ihre Wahlprogramme.
Weg für Neuwahlen geebnet: Scholz verfehlt Mehrheit bei Vertrauensfrage
Dez 16, 2024

Weg für Neuwahlen geebnet: Scholz verfehlt Mehrheit bei Vertrauensfrage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Vertrauensfrage im Bundestag wie angestrebt die Mehrheit verfehlt.
Merz bestätigt Zustimmung zu Steuergesetz und Kindergelderhöhung
Dez 16, 2024

Merz bestätigt Zustimmung zu Steuergesetz und Kindergelderhöhung

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat bestätigt, dass CDU und CSU im Bundestag nun doch den Vorhaben der früheren Ampel-Koalition für Steuererleichterungen und die Erhöhung des Kindergelds zustimmen werden.
Weg für Neuwahlen geebnet: Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag
Dez 16, 2024

Weg für Neuwahlen geebnet: Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Vertrauensfrage im Bundestag wie angestrebt die Mehrheit verfehlt.
Borgar Haug
Dez 16, 2024

Borussia Düsseldorf verlängert Vertrag mit Borgar Haug

Norwegens Topspieler Borgar Haug bleibt ein Borusse. Der Verein verlängerte den Vertrag vorzeitig um ein Jahr bis zum 30. Juni 2026.
Bundestag
Dez 16, 2024

Scholz verfehlt Mehrheit bei Vertrauensfrage im Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Vertrauensfrage im Bundestag wie angestrebt die Mehrheit verfehlt.
Bundestag beginnt namentliche Abstimmung über Vertrauensfrage
Dez 16, 2024

Bundestag beginnt namentliche Abstimmung über Vertrauensfrage

Der Bundestag hat die namentliche Abstimmung über die Vertrauensfrage begonnen, mit der Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgezogene Neuwahlen erreichen will.
BAG: Keine Entschädigung für missbräuchliche Bewerbung eines Mannes als Sekretärin
Dez 16, 2024

BAG: Keine Entschädigung für missbräuchliche Bewerbung eines Mannes als Sekretärin

Wenn ein Betrieb für den Posten einer Sekretärin auf "einer Dame" beharrt, liegt zwar eine Diskriminierung männlicher Bewerber vor.
BGH: Mietvertrag aus DDR-Zeiten kann wegen Eigenbedarfs gekündigt werden
Dez 16, 2024

BGH: Mietvertrag aus DDR-Zeiten kann wegen Eigenbedarfs gekündigt werden

Ein noch zu DDR-Zeiten geschlossener Mietvertrag kann wegen Eigenbedarfs gekündigt werden.
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