Dez. 20, 2024
Bericht: Zahl von Kriegsdienstverweigerern stark gestiegen
Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer ist einem Bericht zufolge seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sprunghaft angestiegen.
Dez. 20, 2024
BGH entscheidet zu steckengebliebenem Hausbau nach Insolvenz von Bauträger
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Freitag um 09.00 Uhr eine Entscheidung über einen steckengebliebenen Hausbau.
Dez. 20, 2024
Bundesrat tagt zu besserem Schutz des Verfassungsgerichts und Deutschlandticket
Der Bundesrat kommt am Freitag zu seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr zusammen.
Dez. 20, 2024
Bundestag stimmt über Finanzierung des Deutschlandtickets ab
Der Bundestag beschäftigt sich am Freitag mit der Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr.
Dez. 19, 2024
SPD und Grüne im Bundestag wollen Mietpreisbremse verlängern
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag wollen die aktuell bis Ende 2025 geltende Mietpreisbremse bis 2029 verlängern.
Dez. 19, 2024
Berlins Bürgermeister und Angehörige gedenken Opfern des Breitscheidplatz-Anschlags
Anlässlich des achten Jahrestags des islamistischen Anschlags am Berliner Breitscheidplatz hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstagabend an einer Gedenkandacht in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche teilgenommen.
Dez. 19, 2024
Bundestag berät über Verlängerung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen
Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Anträge der Bundesregierung auf Verlängerung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr bis Herbst 2025 beraten.
Dez. 19, 2024
Scholz bekräftigt in Telefonat mit Trump Unterstützung für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem erneuten Telefonat mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und zugleich seine Hoffnung auf einen gerechten Frieden ausgedrückt.
Dez. 19, 2024
Bundestag beschließt Steuersenkungen und etwas höheres Kindergeld
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zu Steuerentlastungen sowie einer leichten Erhöhung des Kindergeldes verabschiedet.
Dez. 19, 2024
Düsseldorfer Großmarkt schließt Ende des Jahres
Der Großmarkt Düsseldorf in Derendorf wird, wie vor rund drei Jahren vom Rat der Landeshauptstadt beschlossen, am 31. Dezember 2024 endgültig geschlossen.
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