Nach den Durchsuchungen wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie bei einem Linken-Abgeordneten im Thüringer Landtag hat sich die Parteispitze entsetzt gezeigt. “Wir sind tief erschüttert über die schweren Vorwürfe zum Privatleben eines Landtagsabgeordneten”, erklärten die beiden Landesvorsitzenden der Thüringer Linken, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, am Dienstagabend in Erfurt.
Der Sachverhalt müsse lückenlos und konsequent aufgeklärt werden, teilten Grosse-Röthig und Schaft weiter mit. “Sollten die schweren Vorwürfe zutreffen, erwarten wir ganz klar und deutlich harte Konsequenzen.” Bis zur Klärung der Angelegenheit sei es eine Selbstverständlichkeit, dass der Abgeordnete seine Arbeit sowie Aktivitäten in der Fraktion und im laufenden Wahlkampf mit sofortiger Wirkung ruhen lasse.
Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Mittwoch bestätigte, wird gegen einen Linken-Abgeordneten wegen des Verdachts ermittelt, sich kinderpornografische Schriften verschafft und besessen zu haben. Deshalb seien am Dienstag das Landtagsbüro, das Wahlkreisbüro und private Räumlichkeiten durchsucht worden, sagte der Sprecher. Zuvor habe der Justizausschuss des Landtags die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
Zu dem Namen des Abgeordneten äußerten sich Staatsanwaltschaft und Partei nicht. In Thüringen wird in knapp drei Wochen ein neuer Landtag gewählt.
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