Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Blick auf die entscheidende Runde der Parlamentswahl in Frankreich besorgt gezeigt. „Mit Sorge blicke ich auf die zweite Runde der Parlamentswahlen in Frankreich, nachdem bereits in den Niederlanden, Belgien und in zwei skandinavischen Ländern solche Kräfte mit an die Regierung gekommen sind“, sagte Scholz am Freitag in Berlin.
„Für diese Kräfte ist Politik ein Nullsummenspiel, bei dem der eine nur genau das bekommen kann, was dem anderen weggenommen wird“, sagte Scholz. In der Perspektive der Rechtspopulisten gebe es nur „entweder Gewinner oder Verlierer“.
In Frankreich steht am Sonntag die Stichwahl für die Nationalversammlung an. Die rechtspopulistsche Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen zieht als klare Favoritin in die Wahl. Ob sie mit ihren Verbündeten die absolute Mehrheit erreichen kann, also 289 von 577 Sitzen, ist jedoch schwer einzuschätzen.
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