Düsseldorf – Mit der gemeinsamen Task Force Mobilfunk NRW soll die Mobilfunkinfrastruktur und die Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen konsequent weiterentwickelt werden. Ziel ist eine flächendeckende, zukunftsfähige Mobilfunkversorgung sowohl mit 4G als auch mit 5G. Eine 18 Punkte umfassende Agenda als Grundlage für die Zusammenarbeit wurde am Montag, 26. Juni 2023, beim ersten Spitzentreffen der Task Force Mobilfunk NRW im Wirtschaftsministerium unterzeichnet.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: „Mit der Task Force Mobilfunk NRW geben wir dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen gemeinsam einen Schub. Wir setzen mit unserer Agenda dort an, wo es mit vereinten Kräften besser geht und wollen beispielsweise die Prozesse bei der Realisierung von Mobilfunkstandorten optimieren. Ziel von Mobilfunknetzbetreibern, Funkturmgesellschaften, kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung ist es, die noch verbliebenen grauen und weißen Flecken in der 4G-Versorgung in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 zu schließen und eine möglichst flächendeckende 5G-Versorgung bis Ende 2030 zu erreichen. Mein Dank gilt allen Beteiligten für dieses starke Bekenntnis zum kooperativen Mobilfunkausbau. Die erfolgreiche Förderung der wichtigen Arbeit der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten durch das Land setzen wir fort.“
Zentrale Ziele und Maßnahmen der Agenda der Task Force Mobilfunk NRW sind unter anderem:
- Die lückenlose Versorgung aller Schienenwege, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bis Ende 2024 mit 4G, soweit rechtlich und tatsächlich möglich.
- Eine wirksame Erleichterung und Beschleunigung des Mobilfunkausbaus in Nordrhein-Westfalen, unter anderem durch die Einsetzung einer Projektgruppe „Musterprozesse für Mobilfunkstandorte“ organisiert durch die Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren und unter Mitwirkung aller an der Task Force Beteiligten.
- Nachhaltiger und innovativer Mobilfunkausbau durch Unterstützung der Entwicklung von innovativen Mobilfunktechnologien (5G/6G) sowie die Identifikation von Best Practice-Beispielen etwa für die Verbindung von Mobilfunk mit Erneuerbaren Energien oder den Mobilfunkausbau in Forst- und Naturschutzgebieten.
