Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf Gefahren für die Demokratie um Zuversicht geworben. „Das ist eigentlich die wirkliche Herausforderung, vor der wir stehen, dass wir zuversichtlich sein müssen, wenn wir ein gutes Miteinander haben wollen“, sagte Scholz am Montag auf einer Podiumsdiskussion der Bertelsmann-Stiftung in Berlin. Anlass der Veranstaltung waren zuvor veröffentlichte Studienergebnisse der Stiftung über die weltweite Zunahme von autoritären Staaten.
Es sei richtig, „dass wir uns über die Wehrhaftigkeit der Demokratie Gedanken machen“, sagte Scholz. Zum Beispiel müsse dafür gesorgt werden, dass „keine rechtsextremen Richter oder Beamte“ beschäftigt würden. Auch müsse sichergestellt werden, „dass unsere Verfassung sich überall erfolgreich wehren kann“. Zugleich dürfe die Demokratie nicht als „Theaterstück“ gesehen werden, das beklatscht werde: „Die Demokratie lebt von uns“, betonte der Kanzler. „Wir müssen sie auch selber beschützen.“
Grund für ein „Unsicherheitsgefühl“ im Westen ist Scholz zufolge auch, dass der Westen seine technologische Überlegenheit verloren habe. Dem sei nur mit einer „plausiblen Vorstellung“ beizukommen, „wie die Zukunft sich entwickeln soll“, ergänzte der SPD-Politiker.
Dieser sprach sich dabei für eine Technologieoffensive aus – vor allem mit Blick auf die klimaneutrale Umgestaltung der Wirtschaft. Es sei zentral, „dass wir mit einem fast erneuerten Fortschrittsoptimismus über technologischen Fortschritt reden, der uns eine Möglichkeit schafft, genau diese Aufgabe zu packen“, sagte der SPD-Politiker. „Wenn wir das schaffen, werden auch die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien wieder kleiner“, fügte er hinzu.
© AFP
