Der Hisbollah nahe stehende Medien im Libanon verbreiteten das Narrativ, Deutschland und die MTF hätten „zugunsten Israels in die Kampfhandlungen im Libanon eingegriffen“, erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstagabend. „Diese Vorwürfe weist die Bundesregierung entschieden zurück“, hieß es weiter.
Hintergrund ist ein Einsatz der deutschen Korvette „Ludwigshafen am Rhein“: Das im Rahmen der Unifil-Mission vor der Küste des Libanon eingesetzte Schiff hatte im Oktober eine anfliegende Drohne abgewehrt. Gegenstand der Desinformationskampagne seien Behauptungen, Deutschland habe somit „militärisch zugunsten Israels in den Konflikt eingegriffen“, erklärte das Verteidigungsministerium. Diese Darstellung sei jedoch falsch: „Der Kommandant des Schiffes war zu Abwehrmaßnahmen im Rahmen der Selbstverteidigung gezwungen, um Schaden von Schiff und Besatzung abzuhalten.“
Die Miliz behaupte zudem, die Festnahme eines mutmaßlichen Hisbollah-Agenten im Norden des Libanon sei „durch Deutschland und Schiffe der Maritime Task Force erkannt und geduldet, möglicherweise gar unterstützt worden“, erklärte das Ministerium weiter. Auch diese Unterstellung sei falsch.
Die Bundeswehr halte sich „strikt“ an das Prinzip der Unparteilichkeit des Vereinten Nationen, erklärte das Verteidigungsministerium. Das libanesische Militär „bestimmt und kontrolliert, was mit den durch die Radarstationen gewonnenen Informationen passiert und wer sie erhält“. Es bestünden keine direkten Kontakte der MTF zum israelischen Militär.
Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die dortige UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten.
Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Seit der nach dem Libanon-Krieg von 2006 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1701 wurden die Aufgaben der Blauhelmtruppe deutlich erweitert. Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Truppen der Unifil und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah blieb ungeachtet dessen dort.
Die Bundeswehr leitet derzeit den maritimen Einsatzverband der Unifil, der Waffenschmuggel auf dem Seeweg unterbinden soll. Aktuell sind dort rund 100 deutsche Soldatinnen und Soldaten an Land und auf See im Einsatz.
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