Scholz regte am Sonntagabend in einem Interview mit der ARD an, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. „Daran werde ich mich orientieren“, sagte Scholz – und fügte hinzu: „Ich möchte auch, dass es schnell geht.“
Der Kanzler schlug vor, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion sowie Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Gespräche über einen Zeitplan führen. Er wäre „damit einverstanden, wenn sich zum Beispiel Herr Mützenich und Herr Merz einigen“, sagte Scholz. Sollten sich Mützenich und der CDU-Chef auf einen passenden Termin für die Vertrauensfrage verständigen, „dann wird der Kanzler das möglich machen“.
Scholz erklärte sich zudem einverstanden damit, „dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn alle das gemeinsam so sehen“. Deutschland brauche rasch eine neue demokratisch legitimierte Regierung, sagte er. Die Bürgerinnen und Bürger sollten hier „den Kurs vorgeben“. Weiter sagte der Kanzler: „Aus meiner Sicht sollte es jetzt auch zügig gehen – möglichst im Einvernehmen zwischen den demokratischen Parteien.“
Der Kanzler hatte beim Bruch der Ampel-Koalition am Mittwochabend zunächst angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um damit den Prozess der Neuwahl des Bundestags einzuleiten. Der Urnengang hätte dann Mitte März stattgefunden. Die Union will den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch. CDU-Chef Merz hat sich für einen Wahltermin am 19. Januar ausgesprochen.
Merz machte die baldige Vertrauensfrage zur Voraussetzung für Gespräche mit der Bundesregierung über ein gemeinsames Vorgehen bei der Verabschiedung wichtiger Gesetzesprojekte im Bundestag noch vor der Wahl. Scholz hatte ein solches gemeinsames Vorgehen mit der Union ausdrücklich gewünscht, um noch einige Gesetze zu verabschieden, ehe die Legislaturperiode endet.
Scholz kündigte in dem ARD-Interview an, selbst wieder als Spitzenkandidat der SPD in die Wahl zu gehen. Er werde im Wahlkampf darauf hinweisen, dass es „große Unterschiede“ zwischen ihm selbst und dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) gebe. Auf die Frage, welche Unterschiede das seien, entgegnete Scholz: „Ich finde mich etwas cooler, wenn es um Staatsangelegenheiten geht.“
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