Klingbeil erhält Orden „Wider den tierischen Ernst“
SPD-Chef Lars Klingbeil erhält den Orden „Wider den tierischen Ernst“.
Klingbeil erhält Orden „Wider den tierischen Ernst“ Weiterlesen »
Transatlantik-Koordinator Link lobt Harris‘ Vizekandidat Walz
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat die innen- und außenpolitische Zuverlässigkeit des frisch benannten Vizepräsidenten-Kandidaten der US-Demokraten, Tim Walz, hervorgehoben.
Transatlantik-Koordinator Link lobt Harris‘ Vizekandidat Walz Weiterlesen »
Birthler: Positionen des BSW „wie vom Kreml diktiert“
Die frühere Stasiakten-Beauftragte Marianne Birthler hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Plattform für russische Propaganda in Deutschland eingestuft.
Birthler: Positionen des BSW „wie vom Kreml diktiert“ Weiterlesen »
Wahl-O-Mat für Landtagswahl in Thüringen gestartet
Weniger als vier Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen ist der sogenannte Wahl-O-Mat online gegangen.
Wahl-O-Mat für Landtagswahl in Thüringen gestartet Weiterlesen »
Landtagwahl in Thüringen: Ramelow warnt vor starkem Abschneiden der AfD
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor einem starken Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt.
Landtagwahl in Thüringen: Ramelow warnt vor starkem Abschneiden der AfD Weiterlesen »
Vor Landtagswahl in Sachsen: Kretschmer schließt Bündnis mit BSW nicht aus
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Vor Landtagswahl in Sachsen: Kretschmer schließt Bündnis mit BSW nicht aus Weiterlesen »
Verbraucherschützer prangern Verstöße großer Digitalkonzerne gegen EU-Recht an
Verbraucherschützer haben großen digitalen Plattformen wie TikTok, Amazon und Meta einen Verstoß gegen EU-Recht vorgeworfen.
Verbraucherschützer prangern Verstöße großer Digitalkonzerne gegen EU-Recht an Weiterlesen »
Keine Änderungen an Wahlrecht mehr in laufender Legislaturperiode
Nach Gesprächen zwischen den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition und der Union ist entschieden worden, dass es in der laufenden Wahlperiode keine Änderungen am Wahlrecht mehr geben soll.
Keine Änderungen an Wahlrecht mehr in laufender Legislaturperiode Weiterlesen »
Nach Drohung gegen Wahlkämpfer in Sachsen Tatverdächtiger ermittelt
Nach Drohungen mit einem machetenartigen Gegenstand gegen ein Wahlkampfteam der Linkspartei im sächsischen Dohna ist ein Tatverdächtiger ermittelt worden.
Nach Drohung gegen Wahlkämpfer in Sachsen Tatverdächtiger ermittelt Weiterlesen »
Bundestagspräsidentin Bas hält Gedenkrede für durch Nazis ermordete Sinti und Roma
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat nach den jüngsten Attacken auf Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu einem konsequenten Handeln zum Schutz der Demokratie aufgerufen.
Bundestagspräsidentin Bas hält Gedenkrede für durch Nazis ermordete Sinti und Roma Weiterlesen »