Die Grünen halten an ihrer Doppelspitze fest: Nach Ricarda Lang bestätigte der Parteitag in Karlsruhe am Freitag auch Omid Nouripour in seinem Amt.
Grüne halten an ihrer Doppelspitze fest: Lang und Nouripour im Amt bestätigt Read More »
Ricarda Lang bleibt Grünen-Chefin: Die 29-Jährige wurde in Karlsruhe mit 82,3 Prozent wiedergewählt. In ihrer Rede sagte Lang, die Grünen hätten die „historische Aufgabe, Klimaschutz, Wohlstand und Gerechtigkeit miteinander zu verbinden“.
Lang mit 82,3 Prozent als Grünen-Vorsitzende bestätigt Read More »
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in der kommenden Woche einen Nachtragsetat für das laufende Jahr vorlegen.
Nach Haushaltsurteil: Lindner legt kommende Woche Nachtragsetat für 2023 vor Read More »
Einsatzkräfte in Deutschland sind am Donnerstagmorgen gegen Mitglieder und Anhänger der islamistischen Hamas und des pro-palästinensischen Vereins Samidoun vorgegangen.
Innenministerium: Durchsuchungen bei Anhängern von Hamas und Samidoun Read More »
Als Reaktion auf das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts verschiebt die Ampel-Koalition die Verabschiedung des Etats für das kommende Jahr.
Ampel-Fraktionen verschieben Haushalts-Bereinigungssitzung Read More »
Die FDP-Bundestagsfraktion stellt den Zeitplan der Koalition für die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 in Frage.
FDP-Fraktion stellt Zeitplan für Budget-Verabschiedung 2024 in Frage Read More »
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew vor einem Jahrzehnt als „ersten Sieg“ im Krieg gegen Russland bezeichnet. Verteidigungsminister Pistorius legte bei einem Besuch in Kiew Blumen an der Maidan-Gedenkstätte ab.
Selenskyj: Maidan-Proteste vor zehn Jahren waren „erster Sieg“ im Krieg gegen Russland Read More »
In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für Sozialkürzungen ausgesprochen.
FDP bringt Sozialkürzungen ins Gespräch – Grüne und SPD dagegen Read More »
Einen Tag nach ihrem bundesweiten Warnstreik hat die Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit bei der Bahn eine Urabstimmung über längere und häufigere Streiks eingeleitet. Auch weitere Warnstreiks sind nach Angaben der GDL nicht ausgeschlossen.
GDL leitet im Tarifstreit bei der Bahn Urabstimmung ein Read More »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Auftakt seines Besuchs in Berlin empfangen. Später wollte Erdogan zu Gesprächen und einem Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen kommen.
Erdogan besucht Berlin inmitten deutsch-türkischer Streitigkeiten Read More »
