Aus der Landtagswahl in Thüringen ist die AfD ersten Hochrechnungen zufolge klar als stärkste Kraft vor der CDU von Spitzenkandidat Mario Voigt hervorgegangen.
Hochrechnungen: AfD mit Abstand stärkste Kraft bei Landtagswahl in Thüringen Read More »
In Thüringen und Sachsen haben die Landtagswahlen begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten die Wahllokale.
Wahllokale geöffnet: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen begonnen Read More »
Eine neue Hausordnung im rheinland-pfälzischen Landtag soll künftig Demokratiefeinde aussperren.
Neue Hausordnung im Landtag Rheinland-Pfalz soll Demokratiefeinde aussperren Read More »
Ein Eilantrag der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Parteikürzel und Parteinamen auf dem Stimmzettel für die Europawahl gleich groß zu drucken, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Eilantrag auf Änderung von Schriftgröße auf Stimmzettel scheitert in Karlsruhe Read More »
Die Programme der deutschen Parteien zur Europawahl sind einer Studie zufolge häufig unverständlich formuliert und daher für Laien kaum verständlich.
Studie: Union hat verständlichstes EU-Wahlprogramm – BSW unverständlichstes Read More »
An der Europawahl im Juni wollen sich einer Studie zufolge mehr Europäerinnen und Europäer beteiligen als bei der vergangenen Wahl.
Studie: Hohe Beteiligung bei Europawahl im Juni erwartet Read More »
Der Wahl-o-Mat zur Europawahl ist am Dienstag an den Start gegangen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) organisierte Online-Angebot soll bis zum Wahltermin am 9. Juni als Hilfe für die Wahlentscheidung dienen.
Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet Read More »
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl ist von Dienstag an online verfügbar. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung organisierte Online-Angebot soll bis zum Wahltermin am 9. Juni als Hilfe für die Wahlentscheidung dienen.
Wahl-O-Mat zur Europawahl geht an den Start Read More »
Ein niedersächsischer AfD-Abgeordneter ist vor Gericht mit der Forderung gescheitert, dass die Landesregierung die Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle von 2022/2023 herausgeben solle.
Niedersachsens Regierung muss Vornamen von Verdächtigen nach Krawallen nicht nennen Read More »
Die Unionsfraktion hat einen Pressebericht zurückgewiesen, wonach sie sich mit der Ampel-Regierung auf eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt habe.
Schutz des Verfassungsgerichts: Buschmann legt Union Gesetzesentwurf vor Read More »
