Habeck warnt vor Bruch der Ampel-Koalition
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren.
Habeck warnt vor Bruch der Ampel-Koalition Weiterlesen »
Buschmann offen für Fußfesseln im Kampf gegen häusliche Gewalt
Zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt will Justizminister Marco Buschmann (FDP) die rechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweit einheitlichen Einsatz von elektronischen Fußfesseln für potenzielle Täter schaffen.
Buschmann offen für Fußfesseln im Kampf gegen häusliche Gewalt Weiterlesen »
Habeck: Verpflichtung gegenüber der Ukraine „gilt ohne Wenn und Aber“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert.
Habeck: Verpflichtung gegenüber der Ukraine „gilt ohne Wenn und Aber“ Weiterlesen »
Buschmann über Ampel-Koalition: „Wir sind keine Selbsthilfegruppe“
In der Ampel-Koalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung.
Buschmann über Ampel-Koalition: „Wir sind keine Selbsthilfegruppe“ Weiterlesen »
Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor
Die Unionsfraktion wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der Fördergeld-Affäre verschleppte Aufklärung vor.
Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor Weiterlesen »
Scholz stellt sich in Bremen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern
Bei einem Besuch in Bremen stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern (18.30 Uhr).
Scholz stellt sich in Bremen Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Weiterlesen »
Habeck lehnt Gasbohrungen vor Borkum ab – Kritik von FDP und CDU
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich kritisch zu den geplanten Gasbohrungen vor der Nordseeinsel Borkum geäußert.
Habeck lehnt Gasbohrungen vor Borkum ab – Kritik von FDP und CDU Weiterlesen »
Regierungsspitze einigt sich auf neuen Haushalt mit Milliarden-Finanzlücke
Nach langen Verhandlungen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf Änderungen am Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt.
Regierungsspitze einigt sich auf neuen Haushalt mit Milliarden-Finanzlücke Weiterlesen »
Regierungsspitze einigt sich auf neuen Haushalt – mit Milliarden-Finanzlücke
Nach langen Verhandlungen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf Änderungen am Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt.
Regierungsspitze einigt sich auf neuen Haushalt – mit Milliarden-Finanzlücke Weiterlesen »
Wirtschaftsminister Habeck hält Gasbohrungen vor Borkum für „nicht nötig“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich kritisch zu den geplanten Gasbohrungen vor der Nordseeinsel Borkum geäußert.
Wirtschaftsminister Habeck hält Gasbohrungen vor Borkum für „nicht nötig“ Weiterlesen »