Bürgerschaftsabgeordneter Wagner zu neuem SPD-Vorsitzenden in Bremen gewählt
Die SPD in Bremen hat einen neuen Vorsitzenden.
Bürgerschaftsabgeordneter Wagner zu neuem SPD-Vorsitzenden in Bremen gewählt Weiterlesen »
Nach „Ampel“-Aus: Union fordert Moratorium für Beförderungen in Ministerien
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition fordert die Union ein Moratorium für Beförderungen in den Bundesministerien.
Nach „Ampel“-Aus: Union fordert Moratorium für Beförderungen in Ministerien Weiterlesen »
Wissings frühere Staatssekretärin spricht von „Verrat“
Die Ex-Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Kluckert, hat das Verhalten des aus der FDP ausgetretenen Verkehrsministers Volker Wissing scharf kritisiert.
Wissings frühere Staatssekretärin spricht von „Verrat“ Weiterlesen »
Gesuchter mutmaßlicher Linksextremist Johann G. in Thüringen festgenommen
Der seit Jahren gesuchte mutmaßliche Linksextremist Johann G. ist festgenommen worden.
Gesuchter mutmaßlicher Linksextremist Johann G. in Thüringen festgenommen Weiterlesen »
Streit um Wahl-Termin geht weiter: Scholz will reden – Union erst Vertrauensfrage
Im Streit um den Termin für Neuwahlen nach dem Ende der Ampel-Koalition hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Gesprächsbereitschaft signalisiert.
Streit um Wahl-Termin geht weiter: Scholz will reden – Union erst Vertrauensfrage Weiterlesen »
Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt.
Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit Weiterlesen »
Scholz bleibt im Streit um Vertrauensfrage hart – Merz fordert Wahl am 19. Januar
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, schon kommenden Mittwoch im Bundestag die Vertrauensfrage mit Blick auf Neuwahlen zu stellen.
Scholz bleibt im Streit um Vertrauensfrage hart – Merz fordert Wahl am 19. Januar Weiterlesen »
Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat gefordert, die Bundestagswahl am 19. Januar noch vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump abzuhalten.
Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung Weiterlesen »
Sprecherin: Scholz lehnt Merz-Forderung nach Vertrauensfrage am Mittwoch ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, schon kommenden Mittwoch im Bundestag die Vertrauensfrage mit Blick auf Neuwahlen zu stellen.
Sprecherin: Scholz lehnt Merz-Forderung nach Vertrauensfrage am Mittwoch ab Weiterlesen »
Faeser und Juristenverbände für schnellen Beschluss zum Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und mehrere juristische Fachverbände haben eindringlich dafür geworben, das Gesetzesvorhaben für die Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts trotz des Koalitionsbruchs zu Ende zu bringen.
Faeser und Juristenverbände für schnellen Beschluss zum Schutz des Verfassungsgerichts Weiterlesen »