Die Chefin des Menschenrechtsausschusses erwartet von Bundespräsident Steinmeier offene Kritik in der Türkei.
Ausschusschefin: Steinmeier muss Menschenrechtslage in Türkei offen ansprechen Read More »
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal Read More »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei.
Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei Read More »
Die Grünen sehen in der Drohung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) mit Autofahrverboten wegen des Klimaschutzgesetzes ein Ablenkungsmanöver.
Wissing: Bei Schuldenbremsen-Reform unter Umgehung der FDP hätte „Ampel“ keine Zukunft Read More »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten nicht eskalieren zu lassen.
Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation Read More »
Die FDP fordert tiefe Einschnitte bei der Sozialpolitik und ein Ende der Subventionen für erneuerbare Energien.
FDP fordert tiefe Sozial-Einschnitte und Ende der Subventionen für Erneuerbare Read More »
Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem Besuch in die Türkei.
CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier – und fordert Klartext in Türkei Read More »
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger wäre gern Bundeswirtschaftsminister Read More »
An Bahnhöfen und auf Bahnsteigen in Deutschland darf künftig trotz der Freigabe von Cannabis nicht gekifft werden.
Deutsche Bahn verbietet Kiffen an Bahnhöfen Read More »
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger will Bundeswirtschaftsminister werden Read More »
