Lithium-Bergbau für EU-Autos: Scholz lobt „Mut“ Serbiens
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Serbiens Entscheidung zum Abbau von Lithium gelobt.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Serbiens Entscheidung zum Abbau von Lithium gelobt.
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In zwei Monaten will das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, ob der AfD Vorsitze von Auschüssen im Bundestag zustehen.
Karlsruhe urteilt im September über Ausschussvorsitze für AfD in Bundestag Weiterlesen »
Zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt hat SPD-Fraktionschef Mützenich erneut die Aussetzung der Schuldenbremse gefordert.
Mützenich fordert trotz Haushaltseinigung weiter Aussetzung der Schuldenbremse Weiterlesen »
CDU-Chef Merz hält den Donald Trump für besser vorbereitet für eine mögliche Amtsübernahme als vor seinem Sieg bei der Präsidentshaftswahl 2016.
Merz hält Trump für Amtsübernahme für besser vorbereitet als vor acht Jahren Weiterlesen »
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht ihr Ressort nach der Planung des Bundeshaushalts 2025 herabgesetzt.
Ministerin Schulze regt Milliardärssteuer an Weiterlesen »
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi will aus Enttäuschung über die SPD fortan BSW-Chefin Sahra Wagenknecht unterstützen.
SPD-Urgestein Klaus von Dohnanyi unterstützt Sahra Wagenknecht Weiterlesen »
Der Bundesgerichtshof urteilt im Streit einer Wohnungseigentümergemeinschaft aus Mecklenburg-Vorpommern über Prozesskosten.
BGH urteilt über Aufteilung von Prozesskosten unter Wohnungseigentümern Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Asylpolitik seiner Regierung eine „neue Fokussiertheit“ attestiert.
Scholz spricht von „neuer Fokussierheit“ in der Asylpolitik Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den US-Präsidentschaftswahlkampf vor riskanten Entwicklungen gewarnt.
US-Wahlkampf: Scholz warnt vor riskanten Entwicklungen Weiterlesen »
Nach dem Fund eines Toten in einer Obdachlosenunterkunft in Rostock ist ein festgenommener Mitbewohner wieder auf freiem Fuß.
Festgenommener Mitbewohner von totem Obdachlosen in Rostock wieder frei Weiterlesen »