Empfang in Stuttgart: Ungarns Regierungschef Orban kommt zu Fußball-EM
Der ungarische Regierungschef Orban kommt zur Fußball-Europameisterschaft nach Deutschland.
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Habeck beginnt Reise nach Südkorea und China
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bricht am Mittwoch zu einer mehrtägigen Reise nach Ostasien auf.
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Verfassungsschutzbericht: Extremismus in fast allen Bereichen gestiegen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, stellen am Dienstag den Verfassungsschutzbericht 2023 vor.
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Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken gestartet
In Berlin sind die Tarifverhandlungen für die rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken gestartet.
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Faeser spricht sich erneut gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Innenministerin Faeser hat sich erneut gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
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Cyberangriff auf die CDU: Verfassungsschutz befürchtet weitere Opfer
Bei dem Anfang Juni bekannt gewordenen Cyberangriff gegen die CDU könnte es nach Angaben des Verfassungsschutzes weitere Opfer gegeben haben.
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Verfassungsschutzbericht: Faeser sieht Demokratie „unter erheblichem Druck“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, stellen am Dienstag den Verfassungsschutzbericht 2023 vor.
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Deutschland muss Flüchtlingsstatus aus Griechenland nicht automatisch anerkennen
Deutschland muss Schutzsuchende nicht automatisch als Flüchtlinge anerkennen, wenn sie bereits in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt sind.
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Grünen-Fraktionsvize fordert Sondervermögen für innere Sicherheit
Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz hat angesichts extremistischer Bedrohungen die Forderung seiner Partei nach einem Sondervermögen im Bereich der inneren Sicherheit bekräftigt.
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Jobturbo der Regierung bringt zunächst weniger Ukrainer in Arbeit als angepeilt
Über den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums sind bislang knapp 33.000 ukrainische Geflüchtete auf den Arbeitsmarkt gelangt – das sind weniger als von der Regierung im Herbst angepeilt.
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